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MBSoft-NRW GbR.
Ein Unternehmen der MB-Gruppe
     
     
     
     

Allgemeine Geschäftsbedingungen der MBSoft-NRW GbR.

AGB der MBSoft-NRW GbR.

Allgemeine Geschäftsbestimmungen
1. Allgemeines
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle - auch künftigen - Geschäfte mit den Bestellern. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nicht. Der Anwendung solcher Bedingungen wird widersprochen. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
2. Preise, Versand, Zahlung
Die Preise sind in Euro (EUR) und gelten für das Versenden per Post, DHL u.ä.. Die Preise und Kosten verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen MwSt. sofern nicht anders angegeben. Die in unserem Angebot genannten Preise gelten für die Nutzung als Leasingnehmer der beschriebenen Programme als monatlicher Mietpreis mit einer Vertragslaufzeit von einem Jahr. Der Vertrag verlängert sich um 1 weiteres Jahr, wenn nicht 1 Monat vor Ablauf des Vertrages schriftlich gekündigt wird. Änderungen oder Ergänzungen auf Kundenwunsch werden zusätzlich berechnet. Die Ware ist sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug zu bezahlen. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, dem Kunden die eigenen Kreditkosten in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten. Die Zahlung erfolgt im Voraus monatlich zum 1. des Monates. Bei Zahlungsverzug (über 4 Tage) wird die Software von uns gesperrt, eine weitere Nutzung ist nach kostenpflichtigen wieder möglich.
3. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum. Der Lizenznehmer/Leasingnehmer hat die Nutzungsrechte für seinen Betrieb erworben bis zum Ende der Vertragslaufzeit bzw. bis zur geleisteten Mietpreisentrichtung. Eine Weiterveräußerung bzw. Weitervermietung der Ware ist dem Leasingnehmer nicht gestattet. Nach Beendigung des Vertrages, Kündigung durch den Leasingnehmer bzw. Leasinggeber ist die Software mit Dokumentationen, Dongle etc. unaufgefordert und unentgeldlich an den Leasinggeber zurückzusenden. vom Leasingnehmer erstellte Kalkulationen, Auswertungen u.ä. müssen hierbei nicht an den Leasinngeber gesandt werden.
4. Lieferzeit
Betriebsstörungen oder sonstige Umstände, welche die Lieferung erschweren, berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder ihn bis nach Aufhebung des Hindernisses zu verlängern.
5. Lizenzbedingungen für Software
Durch die Mietvereinbarung/Leasingnahme unserer Software der MBSoft-NRW GbR. werden Sie zum Lizenznehmer dieser Software. Dadurch gelten für Sie die folgenden Vertragsbedingungen:
Lizenzvereinbarung
5.1. Vertragsgegenstand ist das gesendete/auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramm, sowie vorhandene Bedienungsanleitungen.
5.2. Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, Computersoftware so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Gegenstand des Vertrages ist daher eine Software, die im Sinne der Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist.
Voreingestellte Leistungsansätze, Preise, Verrechnungssätze, Abschreibungen etc. sind lediglich Beispiele, der Anwender hat die Werte für seine Unternehmung anzupassen und verpflichtet sich vor Angebotserstellungen diese vorzunehmen..
5.3. MBSoft-NRW GbR. gewährt Ihnen das einfache und persönliche Recht (Lizenz), die gelieferte Software auf einem einzelnen Computer zu nutzen . Weitergehende Rechte bedürfen gesonderter schriftlicher Vereinbarungen. Eine Weitergabe der Software an Dritte, ein Vermieten oder Verleihen oder eine kostenlose Weitergabe ist ausdrücklich untersagt (auch Handbücher und Videoanleitungen).
5.4. Es ist ausdrücklich untersagt, die gelieferte Software, gleich welcher Art zu verändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu entkompilieren oder zu entassemblieren oder als Grundlage eigener Software/eigener Veröffentlichungen zu verwenden.
5.5. Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Die Firma MBSoft-NRW GbR. macht darauf aufmerksam, dass der Lizenznehmer für alle Schäden aufgrund von Urheberrechtsverletzungen haftet die uns entstehen. Eine bekannt werdende Urheberrechtsverletzung führt unweigerlich zur Anzeige.
5.6. MBSoft-NRW GbR. ist berechtigt, Softwarepflege nach eigenem Ermessen zu betreiben. Ein Austausch oder eine Aktualisierung der Software auf Verlangen des Lizenznehmers erfolgt nur gegen Leistung einer von MBSoft-NRW GbR. festgelegten Servicegebühr.
5.7. Aus den unter 2. genannten Gründen übernimmt die Firma MBSoft-NRW GbR. keinerlei Haftung für die Fehlerfreiheit der Software und eventueller dadurch entstandener Schäden. Insbesondere übernimmt MBSoft-NRW GbR. keine Gewähr, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Lizenznehmers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen und Hardwarekombinationen zusammenarbeitet. MBSoft-NRW GbR. haftet nicht für mittelbare Schäden oder für Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn. Verantwortung für die richtige Wahl und die Folgen der Anwendung , sowie der damit beabsichtigten Resultate trägt allein der Lizenznehmer.

5.8 Kündigung Die Kündigung des Vertrages bedarf von beiden Seiten der Schriftform per Brief (wir empfehlen Ihnen die Einschreibeform zu Ihrer eigenen besseren Dokumentation) 1 Monat vor Ablauf des Vertrages. Wird nicht vom Leasingnehmer gekündigt verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr. Kommt der Leasingnehmer in Zahlungsverzug ist der Leasinggeber berechtigt seine Leistungen unverzüglich einzustellen, die vermietete Software kann vom Leasinggeber gesperrt werden und ist somit nicht mehr vom Leasingnehmer nutzbar. Verstößt eine der beiden Vertragsparteien gegen seine Verpflichtungen sind beide zur sofortigen Kündigung des Vertrages berechtigt. Bei Kündigung müssen die überlassenen Mietsachen unverzüglich und für den Empfänger kostenlos zurückgesandt werden.
6. Gewährleistung
MBSoft-NRW GbR. gewährt gegenüber dem Besteller von Software auf Datenträger, dass zum Zeitpunkt der Lieferung der Datenträger, auf dem die Software aufgezeichnet wurde, fehlerfrei lesbar ist. Sollte dies nicht der Fall sein, erhält der Lizenznehmer innerhalb von 12 Monaten ab Erstlieferung kostenlos Ersatz.
7. Rücknahme
Ware, die ordnungsgemäß bestellt und geliefert worden ist, wird grundsätzlich nicht zurückgenommen. Andere Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Warendorf; Gerichtsstand für beide Teile in jeder Höhe ist das für Warendorf zuständige Amtsgericht. Ist eine der vorstehenden Bestimmungen nach dem ABG-Gesetz unwirksam, so kann sie der durch diese Unwirksamkeit benachteiligte Teil durch die jetzt zulässige Regelung ersetzen, die den Zweck der unwirksamen Bestimmung am weitest gehenden erreicht.
8. Rechtswahl
Auf die vorliegende Vereinbarung findet ausschließlich deutsches materielles Recht Anwendung. Die Anwendung des Abkommens über den internationalen Kauf von Waren (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
9. Anerkennung der Lizenzbedingungen Mit der ersten Installation eines Programmes von MBSoft-NRW GbR. werden vom Lizenznehmer diese Lizenzbedingungen vollständig anerkannt.

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